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Ergebnisse GPA Prüfung 2017

13.02.2018: gpaNRW bescheinigt: "Aldenhoven hat schon viel bewegt!"

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Daher ist unser oberstes Ziel, finanzwirtschaftliche Spielräume aufzuzeigen, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken. Wir verstehen uns dabei als Partner der kommunalen Familie“, erklärt Heinrich Böckelühr, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) anlässlich der Vorstellung der Prüfungsergebnisse bei der Gemeinde Aldenhoven.

In der Zeit von Januar bis September 2017 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. In der Ratssitzung am 1. Februar 2018 wurden nun die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch Präsident Heinrich Böckelühr, Projektleiterin Sandra Diebel sowie gpa-Prüferin Eva Woltery vorgestellt.

„Als pflichtige Stärkungspaktkommune kann Aldenhoven stolz sein, seit 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorzuweisen“, bescheinigt Präsident Heinrich Böckelühr dem Aldenhovener Bürgermeister Ralf Claßen sowie dem Aldenhovener Gemeinderat und der Verwaltung.

Allerdings sieht die gpaNRW auch weiterhin Risiken wegen einer unterdurchschnittlichen Kapitalausstattung, auch wenn dieser zunehmend weniger Verbindlichkeiten gegenüber stehen. „Zudem birgt auch die haushaltsbedingt zurückhaltende Investitionstätigkeit Risiken“ so Projektleiterin Sandra Diebel. Bei den Beiträgen und Gebühren habe die Gemeinde Aldenhoven ihre Potenziale weitgehend ausgeschöpft, sodass hier keine weiteren Verbesserungsmöglichkeiten von den gpa-Prüfern aufgezeigt werden können.

Zur Offenen Ganztagsschule (OGS) führt Projektleiterin Sandra Diebel aus: „Erfreulich ist die hohe Teilnehmerquote bei der OGS. Mit der Höhe der Elternbeitragsquote sollte sich der Rat aber nochmals befassen.“

Im Bereich der Schulsekretariate befindet sich die Gemeinde Aldenhoven auf Grund des Auslaufens der Haupt- und Realschule und des Neuaufbaus einer Gesamtschule derzeit in einer Umbruchphase. „Jetzt ist es besonders wichtig, die Steuerung durch zielgerichtete Kennzahlen zu unterstützen,“ so Sandra Diebel.

Bei der Schülerbeförderung liege der Aufwand je befördertem Schüler über dem Durchschnitt der Vergleichskommunen, erklären die gpa-Prüfer. Dies liege vor allem an der umfassenden Versorgung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs. Daher empfiehlt Sandra Diebel: „Wir begrüßen die Verlagerung von Beförderungsleistungen auf den ÖPNV. Darüber können regelmäßige Ausschreibungen zu weiteren Kostenreduzierungen führen.“

Bei den Schulturnhallen sieht die gpaNRW keine Flächenüberhänge, wohl aber bei den Sportanlagen und Großspielfeldern. „Durch eine Konzentration von Großspielfeldern und die Implementierung einer Sportstättenbedarfsplanung könnte die Gemeinde Aldenhoven ihre Kosten in diesem Bereich reduzieren, ohne allzu große Einbußen bei der Attraktivität ihrer Sportanlagen befürchten zu müssen. Dies trifft auch für die Spiel- und Bolzplätze zu,“ stellt Sandra Diebel dar.

„Zur fundierten Beurteilung der Verkehrsflächen bedarf es des Aufbaus einer entsprechenden Datenbank verbunden mit einer regelmäßigen und dokumentierten Straßenbegehung,“ rät Projektleiterin Sandra Diebel zum Prüfungsfeld der Verkehrsflächen.

„Wir sehen hier in Aldenhoven eine Gemeinde, die mit schwierigen Bedingungen zu kämpfen hat. Wir sehen aber auch den festen Willen aller Verantwortlichen, die Gemeinde wieder in sicheres und finanzwirtschaftlich ausgeglichenes Fahrwasser zu leiten. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, Sie hierbei mit unseren Anregungen und Empfehlungen nachhaltig zu unterstützen,“ betont gpaNRW Präsident Heinrich Böckelühr abschließend.

Bürgermeister Ralf Claßen erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW: „Ich bedanke mich zunächst bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der gpaNRW für die konstruktive und kompetente Zusammenarbeit bei der Erledigung der umfangreichen Prüfungsaufgaben. Ich bin dankbar für die Bestätigung, dass die harten Sparmaßnahmen in allen Bereichen, die Verringerung zahlreicher Standards und die erheblichen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger insbesondere durch die Erhöhung der Grundsteuer B deutliche Wirkung gezeigt und den Aldenhovener Haushalt wieder in ein ruhigeres Fahrwasser gebracht haben. Verschiedene Anregungen aus dem Prüfbericht, der retrospektiv die Jahre 2010 bis 2015 betrifft, haben wir in Aldenhoven zwischenzeitlich bereits in Angriff genommen bzw. umgesetzt. Eine wichtige Unterstützung für unsere weiteren Bemühungen erhoffe ich mir durch eine auch weiterhin positive Entwicklung der Wirtschaft und der Steuereinnahmen, denn unsere Bürgerinnen und Bürger haben sich eine nachhaltige Verbesserung der Situation der Gemeinde verdient.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

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