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Aldenhoven Info-Blatt
Aktuelles Grußwort

Aktuelles Grußwort des Bürgermeisters

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Winter hat zwischenzeitlich auch in Aldenhoven Einzug gehalten und der heiße und lange Sommer und der schöne Herbst 2018 sind Geschichte, an die man sich aber sicher noch lange erinnern wird. Die dunkle und kalte Jahreszeit hat begonnen und in vielen Orten sind die Weihnachtsmärkte bereits eröffnet und begrüßen uns mit bunten und romantischen Ansichten und leckeren Düften.

In dieser Zeit des Jahres befasst sich die Stärkungspaktkommune Aldenhoven wie die meisten übrigen Städte und Gemeinden der Region mit dem Haushalt für das kommende Jahr. Auch die Gebührenkalkulationen für das kommende Jahr müssen abgeschlossen und vom Gemeinderat verabschiedet werden. Hier hat die Kämmerei wieder in akribischer Weise vorgearbeitet und nach vorheriger Abstimmung mit den übrigen Verwaltungsfachbereichen rechtzeitig alle Berechnungen fertiggestellt. In der Gemeinderatssitzung am 15. November habe ich dann den verwaltungsseitigen Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 eingebracht.

Er beinhaltet geplante Erträge in Höhe von rund 36,325 Mio. Euro, denen voraussichtliche Aufwendungen von mehr als 36,285 Mio. Euro gegenüber stehen. Wie es uns der Gesetzgeber als Stärkungspaktkommune vorschreibt, weist unser Haushaltsentwurf mit ca. + 40.440 Euro wieder eine so genannte "schwarze Null" als Ergebnis aus. Damit verbleibt auch ein klein wenig Luft für eventuelle erforderliche/sinnvolle Mehrausgaben an der einen oder anderen Stelle.

Vorbehaltlich der Ergebnisse der noch laufenden Abstimmung zwischen Verwaltung und Gemeinderat kann ich Ihnen ankündigen, dass wir dieses erneut ausgeglichene Haushaltsergebnis voraussichtlich wieder ohne Anpassung der Hebesätze erzielen werden. Die Grundsteuer-Hebesätze bleiben somit stabil bei 440 Punkten für die Grundsteuer A und 880 Punkten für die Grundsteuer B. Wir erreichen diese begrüßenswerte Stabilität allerdings auch weiterhin nur auf einem vergleichsweise hohen Steuerniveau. Auch bei der Gewerbesteuer bleiben wir unverändert bei konkurrenzfähigen 476 Punkten. Eine gute Nachricht für unsere Kinder: Ich habe den Haushaltsansatz für unsere Spielplätze im Entwurf deutlich erhöhen lassen, damit wir im kommenden Jahr hier noch einiges verbessern können.

Bezüglich unserer Entschuldungsbemühungen ist festzustellen: Hier kann die Gemeinde Aldenhoven mit einem vergleichsweise niedrigen Schuldenstand insgesamt und pro Kopf große Erfolge verzeichnen, was sich bei steigenden Zinsen in der Zukunft positiv auf die zukünftigen Haushalte auswirken wird. Im kommenden Jahr werden wir erstmalig seit 10 Jahren wieder ein Darlehen für Investitionen aufnehmen, dem allerdings gleichzeitig ein größerer Vermögenszuwachs der Gemeinde gegenüber steht.

Es bleibt allerdings dabei, dass sich die gerade externen Einflüsse zunehmend unbeherrschbarer auf die kommunalen Haushalte auswirken. Einerseits trägt das aus kommunaler Sicht erfreulicherweise anhaltend niedrige Zinsniveau ebenfalls zur Ausgabenverringerung bei. Begleitet wird diese Entwicklung durch eigene Maßnahmen zur längerfristigen Zinssicherung.

Die anhaltend gute Konjunktur und dadurch sprudelnde Steuereinnahmen und Förderprogramme, z.B. für die Kinderbetreuung und Schulen, spülten und spülen zusätzliche Mittel auch in unsere Kassen. Eine Abschwächung der konjunkturellen Entwicklung und Veränderungen des Zinsniveaus können aber zukünftig ganz massive Auswirkungen auch auf den Aldenhovener Haushalt haben: Denn man kann es nicht oft genug sagen: Wenn steigende Personal- und Sachkosten bei sonst konstanten Bedingungen nicht mehr durch externe Einnahmezuwächse aufgefangen werden können, müssen sie über die lokalen Einnahmen aus dem gemeindlichen Haushalt gedeckt werden. Nach mehreren Jahren Stärkungspakt und Umsetzung der 81 Konsolidierungsmaßnahmen des Sanierungsplans finden sich im Aldenhovener Haushalt keine Stellschrauben mehr mit großer Wirkung, die zu relevanten Einsparungen führen würden oder die Ihnen als Bürgerinnen und Bürgern zuzumuten wären.

Von großer Bedeutung für den gemeindlichen Haushalt sind zudem die anstehenden Entscheidungen zur Schulraumthematik und der stellenweise besorgniserregende Zustand der gemeindlichen Gebäudeinfrastruktur. Bei den beiden als Schulträger der gemeinsamen Gesamtschule Aldenhoven-Linnich verbundenen Kommunen Aldenhoven und Linnich gibt es unterschiedliche Auffassungen bezüglich der zukünftigen Aufteilung der Jahrgangsstufen auf die beiden Schulstandorte. Durch den noch zu konkretisierenden Erweiterungs-/Umbau- und Sanierungsbedarf in Aldenhoven können trotz verfügbarer Fördermittel noch erhebliche finanzielle Auswirkungen auf den Aldenhovener Gemeindehaushalt erwachsen. Der Gemeinderat wird den Haushaltsentwurf bis zur nächsten Ratssitzung am 13. Dezember beraten und dann darüber abstimmen. Weitere Informationen zum Haushaltsentwurf können Sie der vollständig abgedruckten Haushaltsrede in der Papierausgabe entnehmen.

Bei den Gebührensätzen, die aufgrund der gesetzlichen Regelung kostendeckend errechnet sein müssen, wirken sich verschiedene Personal- und Sachkostenentwicklungen, der Wasserverbrauch sowie die Umlagesteigerung des Wasserverbandes Eifel Ruhr leicht erhöhend aus. Die Winterdienstgebühr bleibt jedoch unverändert.

Insgesamt stellt sich die Entwicklung Stand heute gut und weiterhin hoffnungsfroh dar. Sie sollte uns ermutigen, den gemeinsamen Konsolidierungsweg weiter konsequent zu beschreiten, das konstruktive Miteinander und die Gemeinsamkeit in der Ratsarbeit für die Gemeinde erneut aufzunehmen und im kommenden Jahr fortzusetzen. Den Bürgerinnen und Bürgern sage ich zu, dass wir als Verwaltung weiterhin unser Bestes dafür tun werden, die erforderlichen Maßnahmen in unserem eigenen Verantwortungsbereich umzusetzen. Parallel zu den beschlossenen Einsparmaßnahmen setzen wir unsere Aktivitäten zur Einnahmenverbesserung fort. Gemeinsam mit dem Gemeinderat werden wir auch weiterhin alles Mögliche tun, um die Belastung der Bürgerinnen und Bürger so niedrig wie möglich zu halten.

Mit Dana Bischof, Auszubildende zur Pharmazeutisch-Kaufmännischen Angestellten in der Aldenhovener Martinus-Apotheke und Jahrgangsbeste im Eschweiler Berufskolleg und Simon Gaul von der in Niedermerz ansässigen Firma Winweb als Azubi zum Fachinformatiker für Anwendungsentwicklung kommen zwei der besten Auszubildenden auf Landes- und Bundesebene aus der Gemeinde Aldenhoven. Dana Bischof ist die landesweit beste Auszubildende in ihrem und Simon Gaul ist sogar bundesweit bester Auszubildender in seinem Ausbildungsgang. Das darf die beiden jungen Leute und ihre Ausbildungsbetriebe mit Recht stolz machen und ich gratuliere auch auf diesem Wege den beiden und ihren Betrieben noch einmal sehr herzlich zu dieser tollen Leistung.

Als Gemeinde dürfen wir ebenfalls stolz sein auf unsere lokalen Betriebe und Unternehmen, die in Aldenhoven und den übrigen Ortschaften ansässig sind, sich engagieren und Arbeitsplätze vor Ort in nicht unerheblicher Zahl bereitstellen. Sie verdienen im Rahmen unserer Wirtschaftsförderungsmaßnahmen als wichtigem Teil an der Weiterentwicklung unserer Gemeinde als Bestandsbetriebe entsprechend unsere erhöhte Aufmerksamkeit und uneingeschränkte Unterstützung.

Positiv ist zu vermerken, dass Aldenhovener Unternehmen und Betriebe im laufenden Jahr erheblich in ihre Infrastruktur und Produktionskapazitäten investiert und neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Andere Betriebe haben dies für 2019 angekündigt bzw. stehen schon in den Planungen, so dass auch hier ein Arbeitsplatzzuwachs sicher ist. Neben den bereits in der Umsetzung befindlichen Neubauprojekten laufen auch aktuell bereits mehrere Bebauungsplanverfahren für Neubaugebiete im Wohnungsbau; weitere sind in Vorbereitung.

Die Sicherung und Entwicklung vorhandener Unternehmen sowie die Förderung und Schaffung neuer Unternehmen und Arbeitsplätze stellen Kernziele der gemeindlichen Wirtschaftsförderungsmaßnahmen dar. Vor diesem Hintergrund machen mir allerdings Tendenzen in Teilen des Gemeinderates Sorge, die Bedürfnisse unserer Bestandsbetriebe trotz konkreter Hinweise nicht im erforderlichen Maß zu berücksichtigen oder Aldenhoven gar in Richtung einer "Schlafstadt" zu entwickeln. Das kann nicht die Zukunft unserer Gemeinde sein! Es ist Aufgabe der ausführenden Verwaltung, aber insbesondere auch der politischen Entscheidungsträger, auf den Souverän, also die Bürgerinnen und Bürger zu hören und dessen Meinung in die Entscheidungen einzubeziehen. Unabhängig davon, ob Bürger als Betriebsinhaber und Arbeitgeber, Steuerzahler, Antragsteller, Vereinsvertreter oder Eltern von Kindergartenkindern oder Schulkindern auftreten. Tun sie das nicht, müssen sie nachfolgend mit den Wahlentscheidungen des Souveräns leben. Gute Beispiele hierfür gibt es verschiedentlich in der aktuellen Landes- und Bundespolitik.

Es beginnen nun auch in unserer Gemeinde die vorweihnachtlichen Feiern und Veranstaltungen, wie z.B. die Aufführung des Weihnachtsmärchens des Siersdorfer Theatervereins (30.11. und 02.12.2018), der Gorettibasar in Aldenhoven (02.12.2017) sowie die verschiedenen Nikolaus-, Advents- und Weihnachtsmärkte in den einzelnen Ortschaften. Ich möchte Ihnen alle diese Veranstaltungen ans Herz legen, denn sie werden mit Sicherheit wieder sehr schön und alle Veranstalter freuen sich jetzt bereits auf Sie als Besucher. Der Aldenhovener Weihnachtsmarkt findet wie in den vergangenen Jahren auf dem Marktplatz statt, in diesem Jahr wieder am 4. Adventswochenende.

Ich selbst freue mich darauf, Sie ggf. bei möglichst vielen Veranstaltungen zu sehen und wünsche ihnen bis dahin wie immer von Herzen: Bleiben Sie gesund!

Herzlichst, Ihr
Ralf Claßen
Bürgermeister

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