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Ortsrechtsammlung der Gemeinde Aldenhoven

Die Gemeinde Aldenhoven ist aufgrund ihrer Rechtsetzungshoheit befugt, Angelegenheiten der kommunalen Selbstverwaltung selbständig zu regeln. Außerdem ist sie aufgrund spezialgesetzlicher Ermächtigung befugt, im Rahmen von Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung Verordnungen zu erlassen. Das kommunale Eigenrecht rangiert in der Normenhierarchie unterhalb der bundes- und landesrechtlichen Gesetze und Verordnungen und muss deshalb mit diesen in Einklang stehen. Aus Gründen der Praktibilität und des Bürgerservices ist das kommunale Eigenrecht der Gemeinde Aldenhoven in dieser Ortsrechtsammlung zusammengefasst.

I - Allgemeine Verwaltung

II - Bauen, Abfall, Friedhöfe, Umwelt

III - Ordnung, Soziales, Schulen

  • 10.a) Ordnungsbehördliche Verordnung
    Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Aldenhoven (Fassung vom 25.09.1996)
  • 10.b) Sperrzeitverordnung
    Ordnungsbehördliche Verordnung über die vorübergehende allgemeine Aufhebung der Sperrzeit für Schank- u. Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Gemeinde Aldenhoven (Fassung vom 31.07.1999)
  • 13.a) Feuerwehrsatzung
    Satzung über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Aldenhoven sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Gebühren (Fassung vom 16.10.2001)
  • 13.b) Feuerwehr-Verdienstausfallsatzung
    Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Aldenhoven (Fassung vom 27.09.1999)
  • 14.) Schulbezirksverordnung
    Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die Grund-, Haupt- und Realschulen der Gemeinde Aldenhoven (Fassung vom 17.09.1997)
  • 17.) Feuerwehr-Ehrennadelsatzung
    Satzung der Gemeinde Aldenhoven über die Stiftung einer Feuerwehr-Ehrennadel (Fassung vom 30.11.1972)
  • 26.) Brandschaugebührensatzung
    Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Aldenhoven (Fassung vom 17.05.2005)

IV - Steuern, Gebühren, Finanzwesen




Infoboxen

Weitere Infos im WWW:

Justizportal des Landes NRW

Bundes- und Ländergesetze

Kostenfreie Datenbank mit aktuellen Gesetzen des Bundes und der Länder

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Auskunft erteilt:

Herr Krieger

- Hauptamt / EDV / Wahlen -
Telefon: 02464 / 586-135
eMail: f.j.krieger@aldenhoven.de