30.03.2010: 25 Parteien für Landtagswahl zugelassen
Düsseldorf. Der Landeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Landeslisten von 25 Parteien zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 zugelassen.
Die ersten 15 Parteien haben sich auch 2005 mit Wahlvorschlägen an der Wahl beteiligt. Sie erscheinen mit ihren Landeslisten auf den Stimmzetteln in der Reihenfolge der damals landesweit errungenen Stimmen. Die übrigen zugelassenen Landeslistenvorschläge schließen sich in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Landeswahlleiterin an.
Drei Landeslisten wurden zurückgewiesen, weil sie Anforderungen des Landeswahlrechts nicht erfüllten, insbesondere weil nicht mindestens 1000 Unterstützungsunterschriften eingereicht wurden.
Zurückgewiesene Landeslisten (in alphabetischer Reihenfolge):
BPA-Die Bürger-Partei für "Alle"
Liberale Demokraten - die Sozialliberalen - LD -
Soziale Mitte - Partei für Mittelschicht und soziale Gerechtigkeit
Für diese drei Vereinigungen können bei der Landtagswahl keine Zweitstimmen abgegeben werden. Sie können aber in Wahlkreisen mit Direktkandidaten antreten, wenn Kreiswahlausschüsse von ihnen eingereichte Kreiswahlvorschläge zugelassen haben.
Die Regionalpartei Westfalen hatte ihre Landesliste vor der Sitzung zurückgezogen.
Drei Landeslisten wurden zurückgewiesen, weil sie Anforderungen des Landeswahlrechts nicht erfüllten, insbesondere weil nicht mindestens 1000 Unterstützungsunterschriften eingereicht wurden.
Zurückgewiesene Landeslisten (in alphabetischer Reihenfolge):
BPA-Die Bürger-Partei für "Alle"
Liberale Demokraten - die Sozialliberalen - LD -
Soziale Mitte - Partei für Mittelschicht und soziale Gerechtigkeit
Für diese drei Vereinigungen können bei der Landtagswahl keine Zweitstimmen abgegeben werden. Sie können aber in Wahlkreisen mit Direktkandidaten antreten, wenn Kreiswahlausschüsse von ihnen eingereichte Kreiswahlvorschläge zugelassen haben.
Die Regionalpartei Westfalen hatte ihre Landesliste vor der Sitzung zurückgezogen.
Weitere Infos im WWW:
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100330landeslisten.pdf
Zugelassene Landeslisten zur Landtagswahl am 09. Mai 2010
