06.08.2009: 421 Bewerber um Erststimmen und 19 Landeslisten mit 400 Kandidatinnen und Kandidaten zugelassen
Düsseldorf. Auf den Stimmzetteln kandidieren in den 64 nordrhein-westfälischen Wahlkreisen zur Bundestagswahl 421 Bewerberinnen und Bewerber (zum Vergleich Bundestagswahl 2005: 428), davon 92 Frauen (2005: 82) für ein Direktmandat (Erststimme). Von 14 Parteien (2005: 15) wurden Kreiswahlvorschläge zugelassen.
SPD, CDU und FDP sind in allen 64 nordrhein-westfälischen Wahlkreisen mit Kandidaten (2005: 64) vertreten, DIE LINKE in 62 Wahlkreisen (2005: 64), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in 61 und die NPD in 58 Wahlkreisen (beide in 2005: 63). Darüber hinaus kandidieren in den nordrhein-westfälischen Wahlkreisen insgesamt 15 parteilose Bewerberinnen und Bewerber (2005: 6).
Auf den 19 zugelassenen Landeslisten der Parteien (2005: 16) werben 121 Frauen und 279 Männer (2005: 150 Frauen/313 Männer) um die Zweitstimmen der rund 13,5 Millionen nordrhein-westfälischen Wahlberechtigten. Die anliegende Tabelle bietet eine Übersicht der Bewerberzahlen nach Landeslisten und Kreiswahlvorschlägen.
Der Landeswahlausschuss hat heute über die Beschwerde der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im Bundestagswahlkreis 113 Kleve entschieden. Er bestätigte die Nichtzulassung des Kreiswahlvorschlages durch den Wahlausschuss des Kreises Kleve wegen verspäteter Einreichung und wies die Beschwerde zurück. Damit ist dieser Wahlvorschlag nunmehr endgültig nicht zugelassen.
Der Bundeswahlausschuss hat u.a. über die Beschwerde der politischen Vereinigung "BPA-Bürgerpartei für "ALLE" - BPA -gegen die Nichtzulassung ihrer nordrhein-westfälischen Landesliste entschieden. Die politische Vereinigung ist am 17. Juli 2009 nicht als Partei anerkannt worden und daher nach dem Bundeswahlrecht nicht befugt mit einer Landesliste an der Bundestagswahl teilzunehmen. Darüber hinaus hatte sie nur 30 der mindestens erforderlichen 2000 Unterstützungsunterschriften fristgemäß eingereicht. Dagegen hatte die BPA Beschwerde eingelegt. Der Bundeswahlausschuss hat die Beschwerde zurückgewiesen und somit die Entscheidung des Landeswahlausschusses vom 31. Juli 2009 bestätigt.
Mit den heutigen "Beschwerde"-Sitzungen des nordrhein-westfälischen Landeswahlausschusses und des Bundeswahlausschusses ist das Wahlvorschlagsverfahren zur Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen.
Die Bewerberinnen und Bewerber auf den Landeslisten für das Land Nordrhein-Westfalen und eine Übersicht über die in den 64 nordrhein-westfälischen Wahlkreisen zugelassenen Kreiswahlvorschläge finden Sie ab sofort im Internet unter www.im.nrw.de/bundestagswahl2009.
Am 31. Juli 2009 hat der Dürener Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahl getagt und über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge entschieden. Folgende Wahlvorschläge für die Erststimmen im Kreis Düren wurden zugelassen:
- Nietan, Dietmar (SPD)
- Rachel, Thomas (CDU)
- Langefeld, Jörn (FDP)
- Krischer, Oliver (GRÜNE)
- Veithen, Valentin (DIE LINKE)
- Haller, Ingo (NPD)
Der Kreiswahlvorschlag des Einzelbewerbers Joachim Bildstein wurde zurückgewiesen, da er den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht.
Auf den 19 zugelassenen Landeslisten der Parteien (2005: 16) werben 121 Frauen und 279 Männer (2005: 150 Frauen/313 Männer) um die Zweitstimmen der rund 13,5 Millionen nordrhein-westfälischen Wahlberechtigten. Die anliegende Tabelle bietet eine Übersicht der Bewerberzahlen nach Landeslisten und Kreiswahlvorschlägen.
Der Landeswahlausschuss hat heute über die Beschwerde der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im Bundestagswahlkreis 113 Kleve entschieden. Er bestätigte die Nichtzulassung des Kreiswahlvorschlages durch den Wahlausschuss des Kreises Kleve wegen verspäteter Einreichung und wies die Beschwerde zurück. Damit ist dieser Wahlvorschlag nunmehr endgültig nicht zugelassen.
Der Bundeswahlausschuss hat u.a. über die Beschwerde der politischen Vereinigung "BPA-Bürgerpartei für "ALLE" - BPA -gegen die Nichtzulassung ihrer nordrhein-westfälischen Landesliste entschieden. Die politische Vereinigung ist am 17. Juli 2009 nicht als Partei anerkannt worden und daher nach dem Bundeswahlrecht nicht befugt mit einer Landesliste an der Bundestagswahl teilzunehmen. Darüber hinaus hatte sie nur 30 der mindestens erforderlichen 2000 Unterstützungsunterschriften fristgemäß eingereicht. Dagegen hatte die BPA Beschwerde eingelegt. Der Bundeswahlausschuss hat die Beschwerde zurückgewiesen und somit die Entscheidung des Landeswahlausschusses vom 31. Juli 2009 bestätigt.
Mit den heutigen "Beschwerde"-Sitzungen des nordrhein-westfälischen Landeswahlausschusses und des Bundeswahlausschusses ist das Wahlvorschlagsverfahren zur Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen.
Die Bewerberinnen und Bewerber auf den Landeslisten für das Land Nordrhein-Westfalen und eine Übersicht über die in den 64 nordrhein-westfälischen Wahlkreisen zugelassenen Kreiswahlvorschläge finden Sie ab sofort im Internet unter www.im.nrw.de/bundestagswahl2009.
Am 31. Juli 2009 hat der Dürener Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahl getagt und über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge entschieden. Folgende Wahlvorschläge für die Erststimmen im Kreis Düren wurden zugelassen:
- Nietan, Dietmar (SPD)
- Rachel, Thomas (CDU)
- Langefeld, Jörn (FDP)
- Krischer, Oliver (GRÜNE)
- Veithen, Valentin (DIE LINKE)
- Haller, Ingo (NPD)
Der Kreiswahlvorschlag des Einzelbewerbers Joachim Bildstein wurde zurückgewiesen, da er den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht.
